Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung „Doctavo“ (nachfolgend „Software“), betrieben von:

Bleich & Merrett GbR
Rheinsberger Str. 58, 10115 Berlin
team@doctavo.de
Telefon: 030 5094 8344.

1.2 Vertragspartner („Kunde“) sind Arztpraxen, Kliniken, medizinische Versorgungszentren (MVZ) oder andere Einrichtungen des Gesundheitswesens.
1.3 Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, diese werden ausdrücklich schriftlich anerkannt.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Doctavo stellt eine webbasierte Software bereit, mit der Patienten über einen digitalen Frage-Dialog (Chatbot) medizinisch relevante Angaben erfassen, die anschließend strukturiert dem Ärzteteam zur Verfügung gestellt werden.
2.2 Die Software dient ausschließlich der Unterstützung der Anamnese. Sie ersetzt keine ärztliche Untersuchung, Diagnose oder Behandlung.
2.3 Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung.

3. Registrierung und Zugang

3.1 Der Kunde erhält nach Vertragsschluss Zugangsdaten zur Nutzung der Software.
3.2 Patienten greifen über einen vom Kunden bereitgestellten QR-Code oder Link auf den Chat zu.
3.3 Der Kunde verpflichtet sich, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

4. Pflichten des Kunden

4.1 Der Kunde ist verantwortlich für die sachgerechte Integration in seine Abläufe.
4.2 Der Kunde stellt sicher, dass Patienten über die Nutzung der Software informiert werden und – soweit erforderlich – ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilen.
4.3 Der Kunde ist verpflichtet, Doctavo ausschließlich im Rahmen geltender Gesetze (insbesondere DSGVO, BDSG, ärztliche Berufsordnung) zu nutzen.

5. Leistungen von Doctavo

5.1 Doctavo stellt die Software mit einer Verfügbarkeit von 98 % im Jahresmittel bereit (Wartungsfenster ausgenommen).
5.2 Doctavo entwickelt die Software laufend weiter. Änderungen im Funktionsumfang sind zulässig, sofern keine wesentlichen Kernfunktionen beeinträchtigt werden.
5.3 Support wird per E-Mail oder Ticketsystem während der üblichen Geschäftszeiten bereitgestellt.

6. Vergütung und Zahlungsbedingungen

6.1 Die Nutzung der Software ist entgeltlich. Es gilt das vereinbarte monatliche oder jährliche Abonnement.
6.2 Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
6.3 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug zahlbar.

7. Datenschutz und Datensicherheit

7.1 Doctavo verarbeitet Patientendaten ausschließlich im Auftrag und nach Weisung des Kunden gemäß Art. 28 DSGVO.
7.2 Ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) ist Bestandteil des Vertragsverhältnisses.
7.3 Personenbezogene Daten werden ausschließlich verschlüsselt übertragen und gespeichert.
7.4 Patientenidentifizierung erfolgt über eine anonyme Chat-ID; Doctavo speichert keine direkten Klardaten (Name, Adresse, Versichertendaten), sofern nicht anders vereinbart.

8. Haftung

8.1 Doctavo haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Doctavo nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
8.3 Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
8.4 Die medizinische Verantwortung liegt ausschließlich beim behandelnden Arzt.

9. Vertragslaufzeit und Kündigung

9.1 Verträge laufen auf unbestimmte Zeit und können mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.
9.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10. Vertraulichkeit

10.1 Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen nicht an Dritte weiterzugeben.
10.2 Diese Pflicht gilt auch über die Beendigung des Vertrags hinaus.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Doctavo.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.